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KosmetikV § 5a Kennzeichnung der Bestandteile
- Sie sehen hier einen Auszug aus der Originalverfassung -
(1) Der Liste der Kosmetik Bestandteile ist die Angabe "Bestandteile"
oder die Angabe "Ingredients" voranzustellen.
(2) Die Kosmetik Bestandteile sind in abnehmender Reihenfolge
ihres Gewichtes zum Zeitpunkt der Herstellung des kosmetischen Mittels anzugeben. Bestandteile
mit einem Gehalt bis zu 1 Prozent im Erzeugnis können in ungeordneter Reihenfolge
im Anschluss an die Bestandteile mit einem Gehalt von mehr als 1 Prozent aufgeführt werden. Farbstoffe
können in ungeordneter Reihenfolge nach den anderen kosmetischen Bestandteilen nach Maßgabe der Nummer des
Colour-Index, Farbstoffe ohne Colour-Index-Nummer mit den vorgeschriebenen Bezeichnungen angegeben werden.
Werden kosmetische Mittel, die der Färbung oder
Verschönerung der Haut, des Haares oder der Nägel dienen, in Form einer Produktpalette in
unterschiedlichen Farbtönen in den Verkehr gebracht, so können bei den einzelnen
Erzeugnissen alle in der Palette verwendeten Farbstoffe gemeinsam aufgeführt werden, sofern
die Angaben der Farbstoffe zwischen die Worte "kann ... enthalten" eingefügt oder im Anschluss an das
Zeichen "(+/-...)" angefügt werden.
(3) Riech- oder Aromastoffe sowie ihre Ausgangsstoffe sind mit der
Angabe "Parfüm", "Parfum" oder "Aroma" zu kennzeichnen.
Einige Stoffe sind mit ihrer Stoffbezeichnung gemäß Absatz 4 anzugeben, wenn die Menge der Stoffe bei
Mitteln, die ausgespült werden, jeweils 0,01 Prozent und in anderen Mitteln jeweils 0,001 Prozent übersteigt.
(4) Die anderen Bestandteile sind mit ihren INCI-Bezeichnungen gemäß dem
Beschluß 96/335/EG der Kommission vom 8. Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen
Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (ABl. EG Nr. L 132 S. 1) anzugeben.
Sofern eine INCI-Bezeichnung nicht vorhanden ist, ist die chemische Bezeichnung, die
Bezeichnung des Europäischen Arzneibuches, der von der Weltgesundheitsorganisation
empfohlene nichtgeschützte Name (INN) oder eine sonstige Bezeichnung zur Identität des Bestandteils anzugeben.
(5) Anstelle eines Bestandteils kann eine Registriernummer angeben werden,
wenn diese auf Antrag von der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaates der Europäischen Union aus Gründen der
Vertraulichkeit zugeteilt worden ist. In der Bundesrepublik Deutschland wird die Registriernummer
von der zuständigen Behörde des Landes zugeteilt, in dem das kosmetische Mittel hergestellt
oder für den Fall der Einfuhr erstmals eingeführt wird. Der Antrag ist im Falle der Herstellung von dem Hersteller
oder im Falle der Einfuhr von dem für die Einfuhr Verantwortlichen zu stellen; er muss die nach
Anlage 9 Nr. 1 erforderlichen Angaben enthalten.
Falls der Bestandteil in mehreren Erzeugnissen verwendet wird, reicht ein Antrag aus, sofern diese Erzeugnisse
der zuständigen Behörde angegeben werden. Über den Antrag ist innerhalb der in Anlage 9 Nr. 2 genannten Frist zu
entscheiden. Die zuständige Behörde erteilt die Registriernummer nach Maßgabe der
Anlage 9 Nr. 3 bis 5, wenn der Antrag begründet ist. Der Kosmetik-Hersteller kann die Antragstellung auf
einen Beauftragten übertragen. Hersteller ist auch, in dessen Auftrag ein kosmetisches Mittel
hergestellt wird.
(6) Als Bestandteile kosmetischer Mittel gelten nicht
1. Verunreinigungen der verwendeten Bestandteile,
2. Hilfsstoffe im Sinne des § 1,
3. Lösungsmittel oder Trägerstoffe für Riech- oder Aromastoffe in Mengen, die
technologisch erforderlich sind.
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